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| LSG Niedersachsen-Bremen, 23.02.2006 - L 10 R 18/05 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 23.02.2006 - L 10 R 18/05 (https://dejure.org/2006,105015)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 23. Februar 2006 - L 10 R 18/05 (https://dejure.org/2006,105015)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 19.12.1996 - GS 2/95
Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.02.2006 - L 10 R 18/05
Der Kläger kann daher sozial zumutbar auf alle, auch die ungelernten Tätigkeiten verwiesen werden, ohne dass es der Benennung einer konkreten Tätigkeit bedürfte (vgl. BSG, Beschluss vom 19. Dezember 1996, Az.: GS 2/95, SozR 3-2600, § 44 Nr. 8). - BSG, 19.09.2002 - B 1 KR 11/02 R
Krankenversicherung - Arbeitsunfähigkeit - zuletzt ausgeübte Beschäftigung - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.02.2006 - L 10 R 18/05
Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes (vgl. Urteil vom 9. September 2002, Az. B 1 KR 11/02 R, SozR 3-2500 § 44 Nr. 10), der der erkennende Senat folgt, liegt bei einem Arbeitslosen jedenfalls ab dem siebten Monat der Arbeitslosigkeit und jedenfalls seit dem In-Kraft-Treten des SGB III am 1. Januar 1998 Arbeitsunfähigkeit nur vor, wenn ein untervollschichtiges Leistungsvermögen besteht. - LSG Niedersachsen-Bremen, 26.06.2003 - L 10/9 SB 27/99
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.02.2006 - L 10 R 18/05
Der Kläger hat auch keinen Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit, soweit der Senat entsprechend seiner bisherigen Rechtsprechung, vgl. Urteil vom 26. Juni 2003, Az.: L 10/9 SB 27/99 den Antrag des Klägers auf Rücknahme des bestandskräftigen Bescheides zugleich hilfsweise als Antrag auf die Gewährung der in dem Bescheid abgelehnten Leistung von einem späteren Zeitpunkt an auslegt.